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Koalition einigt sich auf Änderungen bei Integrationskursen

Nach wochenlangen Diskussionen zeichnet sich bei den Integrationskursen ein Kompromiss innerhalb der Regierungskoalition ab. Künftig soll es wieder ein kontingentiertes Verfahren für freiwillige Teilnahmen geben, insbesondere für Menschen mit besonderem Integrationsbedarf. Zuvor hatte der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, den bisherigen Zulassungsstopp zurückzunehmen.

Nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung haben sich Vertreter von SPD-Bundestagsfraktion und Bundesinnenministerium auf eine teilweise Rücknahme der bisherigen Einschränkungen verständigt. Vorgesehen ist ein begrenztes Kontingent freiwilliger Teilnahmen an Integrationskursen, dessen Umfang künftig an die jeweiligen Haushaltsmittel gekoppelt werden soll. Priorität sollen insbesondere Geflüchtete aus der Ukraine sowie EU-Bürgerinnen und EU-Bürger mit Bedeutung für den Arbeitsmarkt erhalten.

In seiner Entschließung hatte der Bundesrat die zentrale Bedeutung von Integrationskursen für Spracherwerb, gesellschaftliche Teilhabe und Arbeitsmarktintegration hervorgehoben und zugleich vor negativen Folgen für Kursträger, regionale Angebotsstrukturen sowie für den Zugang zu Ausbildung und Beschäftigung gewarnt.

Weiterbildung Hessen e.V. hatte sich bereits mit einem offenen Brief an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gegen den Finanzierungs- und Zulassungsstopp ausgesprochen und auf die Auswirkungen für Bildungsträger und Integrationsangebote hingewiesen.

Der offene Brief von Weiterbildung Hessen e.V. sowie der Beschluss des Bundesrates stehen als PDF zur Verfügung.
Weitere Informationen finden Sie hier in einem Bericht der Tagesschau.