Coronaregelungen für die außerschulische Bildung

Bundesweite Notbremse

Aufgrund der steigenden Infektionszahlen hat die Bundesregierung das Infektionsschutzgesetz geändert. 

Es gilt ab 23.04.2021 bis voraussichtlich Ende Juni. Auf Grundlage der Inzidenzen der letzten drei Tage bewerten und veröffentlichen dann alle Landkreise und kreisfreie Städte, welche Regeln bei ihnen am nächsten Tag gelten. 

Für Landkreise und kreisfreie Städte gilt ab dem übernächsten Tag, wenn sie zuvor an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Inzidenz von 100 überschritten haben, die bundesrechtliche Notbremse nach § 28b IfSG. In den Bereichen, in denen § 28b IfSG strengere Regelungen als die Landesverordnungen enthalten, gehen dann die strengen Bundesregeln vor. In den Bereichen, die das Bundesrecht nicht regelt, gelten die Landesregeln weiterhin fort.

Die Notbremse tritt wieder außer Kraft, wenn im jeweiligen Landkreis oder in der jeweiligen kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die Inzidenz von 100 wieder unterschritten wurde. Dann gelten ab dem übernächsten Tag wieder ausschließlich die Regelungen der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung des Landes Hessen (CoKoBeV).

Was gilt bei mir vor Ort? Ob die Notbremse gerade greift, muss der Landkreis oder die kreisfreie Stadt festlegen. Zusätzlich kann man sich beim HMSI über die Grenzwerte informieren:

Übersicht der hessischen Landkreise und Städte, die den Schwellenwert überschreiten

 


Hessische Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung (CoKoBeV)

Auslegungshinweise: Erklärungen zur CoKoBeV mit Notbremsenregelungen
 



Ab 24.04.2021 gilt für den Bildungsbereich:

Die Durchführung von Präsenzunterricht an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen ist nur zulässig bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte; die Teilnahme am Präsenzunterricht ist nur zulässig für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte, die zweimal in der Woche mittels eines anerkannten Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet werden

Überschreitet die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, ist Präsenzunterricht ab dem übernächsten Tag für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen, Hochschulen, außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnliche Einrichtungen nur in Form von Wechselunterricht zulässig. Über die Form des Wechselunterrichts entscheiden die Länder.

Bei einer Inzidenz über 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen ist ab dem übernächsten Tag Präsenzunterricht für die genannten Einrichtungen untersagt. 

Ausnahmen: Abschlussklassen und Förderschulen können von diesen Regelungen ausgenommen werden. Das HMSI hat dazu eine "Allgemeinverfügung über Ausnahmen von der Untersagung des Präsenzunterrichts" erlassen. Demnach sind die Abschlussklassen der allgemein bildenden und beruflichen Schulen, der Schulen für Gesundheitsfachberufe, der Pflegeschulen, der Schulen der Verwaltung und der Justiz sowie der überbetrieblichen Ausbildung von der Untersagung der Durchführung von Präsenzunterricht nach § 28b Abs. 3 Satz 3 IfSG ausgenommen.
 



Das bedeutet für außerschulische Bildung und Erwachsenenbildung:

Im Anwendungsbereich der bundesrechtlichen Notbremse sind die Einschränkungen des § 28b IfSG auch für außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnliche Einrichtungen (etwa Kunst- und Musikschulen) zu beachten.

Ab einer stabilen Inzidenz (an drei Tagen hintereinander) über 100 muss im Wechselunterricht unterrichtet werden. Über die Form des Wechselmodells (tageweise, wöchentlich…) entscheiden die Länder.

Ab einer stabilen Inzidenz von 165 ist Präsenzunterricht in den Schulen, Berufsschulen, Hochschulen, außerschulischen Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnlichen Einrichtungen untersagt.

Abschlussklassen bleiben auch bei einer stabilen Inzidenz von 165 im Wechselunterricht. Die Definition der Abschlussklassen ergibt sich aus der Allgemeinverfügung des Hessischen Ministers für Soziales und Integration über Ausnahmen von der Untersagung des Präsenzunterrichts. Siehe oben, das betrifft allgemein bildende und berufliche Schulen sowie Schulen der Gesundheitsfachberufe. 

Ausnahmen bei Wechselunterricht und Abschlussklassen für die außerschulische Bildung:

An außerschulischen Bildungseinrichtungen wie z. B. Volkshochschulen kann der Wechselunterricht bei nicht täglicher Präsenz in geteilten Lerngruppen stattfinden, die in ihrer Zusammensetzung möglichst unverändert bleiben.

Bei der über- und außerbetrieblichen Ausbildung handelt es sich um Maßnahmen, die die betriebliche Ausbildung ergänzen bzw. ersetzen. Damit fallen sie nicht unter die Notbremse und sind für alle Jahrgänge unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln weiterhin zulässig.

Maßnahmen, die für eine Externenprüfung oder einen beruflichen Fortbildungsabschluss im Jahr 2021 erforderlich sind, sind weiterhin beim Vorliegen entsprechender Hygienekonzepte zulässig.

Fahrschulen bleiben geöffnet.



Für die Durchführung des Präsenzunterrichts sind wie bisher die Vorgaben der aktuellen Schutz- und Hygienevorschriften zu beachten. Diese sind unter anderem die Abstandspflicht, regelmäßiges und gründliches Lüften sowie das Tragen einer qualifizierten Maske (medizinisch, FFP2 und entsprechende). Außerdem sind die bekannten Vorgaben des Arbeitsschutzes zu beachten (siehe SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung)
 


 

Hessische Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung (CoKoBeV)

Auslegungshinweise: Erklärungen zur aktuellen CoKoBeV mit Notbremsenregelungen
 

Infektionsschutzgesetz vom 22.04.2021

FAQ des Bundesgesundheitsministeriums zum neuen Infektionsschutzgesetz
 

Testpflicht für Beschäftigte

Corona-Schutzimpfung

Vorgaben für Präsenzunterricht außerschulischer Bildung außerhalb der Notbremse - Inzidenz unter 100

Allgemeingültige Regeln für Hessen ab 24. April 2021

FAQs für Bildungsanbieter

Mehr Links und Handlungshilfen zu Corona

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